Gemeinde Bondorf

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Gemeinderatsitzung

Am Donnerstag, 08.02.2018 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Gemeinderatssitzung statt.

Öffentliche Beratung:
1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der letzten Sitzung
2. Jahresbericht der Jugendreferentin und des Schulsozialarbeiters
3. Bebauungsplan „1. Änderung Lange Gasse bis Zehntscheuerweg“
a) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch – BauGB) und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)
b) Beschluss des Bebauungsplans „1. Änderung Lange Gasse bis Zehntscheuerweg“ als Satzung
c) Beschluss der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „1. Änderung Lange Gasse bis Zehntscheuerweg“ als Satzung
4. Feuerwehrangelegenheiten
hier: Wahl des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter
5. Eigenbetrieb Gemeindewerke Bondorf
hier: Eröffnungsbilanz zum 01.01.2017
6. Baugenehmigungsanträge und Bauvoranfragen
? Geänderte Ausführung eines geplanten 3-Familienhauses mit Einliegerwohnung, Garage und 6 Stellplätzen (Nachtragsbaugesuch), Öschelbronner Weg 49
7. Bekanntgaben
8. Anfragen aus dem Gemeinderat

Erläuterungen zur öffentlichen Beratung
ZU TOP 1
Die in der vergangenen Gemeinderatssitzung gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse werden bekanntgegeben.
ZU TOP 2
Gemeindejugendreferentin Frau Tanja Möllenbeck und Schulsozialarbeiter Herr Stephan Strübin berichten über ihre Arbeit im Jahr 2017 und geben einen Ausblick auf die Projekte und Ziele für das Jahr 2018.
ZU TOP 3
Im vergangenen Jahr hatte die Gemeindeverwaltung das Bebauungsplanverfahren zur Änderung des Bebauungsplans Lange Gasse bis Zehntscheuerweg auf den Weg gebracht. Nachdem in der Zwischenzeit sämtliche Anhörungs- und Beteiligungsverfahren durchlaufen sind, ist nun der Satzungsbeschluss vorgesehen. Die Änderung des Bebauungsplans ermöglicht die Realisierung des Projekts „Quartier Lange Gasse“. Dadurch kann der Ortskern nachverdichtet und Wohnraum geschaffen werden.
ZU TOP 4
Bei der Hauptversammlung der Bondorfer Feuerwehr am 13.01.2018 fanden turnusgemäß die Wahlen des Kommandanten und dessen Stellvertreter statt. Beide bisherigen Amtsinhaber, Kommandant Herr Dieter Mast sowie dessen Stellvertreter Herr Thomas Sautter, wurden ein-stimmig in ihren Ämtern bestätigt.
Nach der Feuerwehrsatzung der Gemeinde bedarf die Wahl der Zustimmung des Gemeinderats, ehe der Bürgermeister die Bestellung zum Kommandanten bzw. stellvertretenden Kommandanten vornehmen kann.
ZU TOP 5
Der Gemeinderat fasste im November 2016 den Beschluss, für die Bereiche Wasserversorgung, Parken und Energie den Eigenbetrieb „Gemeindewerke Bondorf“ zu gründen. Auf der Grundlage der letzten Jahresabschlüsse der bisherigen Betriebe gewerblicher Art (BgA) zum 31.12.2016 wurde die Eröffnungsbilanz für den Eigenbetrieb zum 01.01.2017 erstellt.
ZU TOP 6
Der Gemeinderat hat über die Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde bei Befreiungen und Ausnahmen im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens und bei der Bebauung von Grundstücken, die sich nicht innerhalb eines Bebauungsplans befinden, zu entscheiden.


Die Einwohnerschaft ist zu der öffentlichen Beratung herzlich eingeladen.
Eine nichtöffentliche Beratung schließt sich an.

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